(...) Die Gründung oder Einrichtung von bekenntnisfreien Schulen ist keine staatliche Aufgabe. (...)
(...) zur Anmeldung an einer Schule erhalten alle Eltern eine Informationsbroschüre, die dazu dient, Sorgeberechtigten einen ersten, allgemeinen Überblick über die Hamburger Grundschulen und das in ihnen angebotene Unterrichtsprogramm, die erteilten Fächer, Ganztagsangebote, Fördermöglichkeiten, allgemeine pädagogische Aspekte des Grundschulunterrichts und sonstige Themen rund um die Einschulung der zukünftigen Schülerinnen und Schüler zu vermitteln. Die Broschüre ist Teil eines Informationsangebots für Eltern, das zudem Elternanschreiben, Informationen im Internet und insbesondere schulische Informationsveranstaltungen vor und nach der Einschulung umfasst. (...)
(...) Frage unseres Erachtens eher bei der Frage der Antriebe: Wir wollen nur noch lokal emissionsfreie Busse anschaffen. Bisher sind das (...)
(...) nein, meines Wissens bin ich nicht mit Bärbel Höhn verwandt. (...)
(...) das Thema CumEx ist insgesamt ein großer, viel zu wenig beachteter Skandal und eine echte Sauerei. Die Einzelheiten bei MM Warburg kenne ich leider nicht. (...)
(...) Es bedeutet nur, dass der Mieter dann darzulegen hat, dass eine erhebliche Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauchs verursacht worden ist. (...)
