Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ein wichtiger Aspekt sozialer Teilhabe ist die Inklusion im Arbeitsmarkt. Ideal wäre ein inklusiver erster Arbeitsmarkt, sodass wir gar keine Werkstätten, keinen sozialen Arbeitsmarkt o. (...)
(...) Die Arbeit von Menschen mit Behinderungen muss aufgewertet werden, auch um die Menschen vor Armut zu schützen. Dafür sind spezielle *Arbeitsplätze* – auch ausgelagerte Werkstattarbeitsplätze – zu schaffen. Für Institutionen sowie Arbeitgeber*innen muss es die Möglichkeit einer Beratung zu einer barrierefreien Gestaltung des Arbeitsplatzes geben. (...)
(...) Mein Eindruck aus Gesprächen innerhalb der Partei ist, dass die aktuelle Ablehnung gegenüber der Stadtbahn auf zwei Erwägungen beruht: Zum einen setzt die SPD auf einen Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmern und verweist darauf, dass es viele Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind. Wenn man diesen Interessenausgleich zwischen Fußgängern, Auto, Rad und ÖPNV sucht, ist es tatsächlich schwierig, die Stadtbahn in Hamburgs engen Straßen zusätzlich unterzubringen - zumal wenn man (dankenswerterweise) einen weiteren Ausbau der Radwege plant. (...)
als Freie Demokraten setzen wir uns dafür ein, die Einwanderung in den Arbeitsmarkt verständlich und einfach zu gestalten.
(...) Bezüglich des "social engineering" durch Schulsozialarbeit möchte ich klarstellen, dass wir in Deutschland in einem demokratischen Land mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung leben und auch unser Bildungs- und Sozialsystem auf diesem Wertefundament basieren. Diesen Werten ist selbstverständlich auch die Schulsozialarbeit verpflichtet, weshalb sich die Arbeit von Schulsozialarbeiter*innen auch daran ausrichtet. (...)
Die Abschaffung des 52-GW-Deckels ist mit unserem Koalitionspartner bereits abgeklärt und beschlossen.