Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 02.06.2019
Antwort von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2019 (...) wir Grüne begrüßen es sehr, wenn möglichst viele Menschen auf umwelt- und klimafreundliche Verkehrsmittel wie das Fahrrad setzen. Wir setzen uns deshalb vor Ort und auf allen Ebenen für sichere und gut ausgebaute Wege und Routen sowie Regelungen für Fahrräder ein. Da Fahrräder weder Emissionen ausstoßen noch relevante Belastungen für den baulichen Zustand von Straßen und Wegen bedeuten, halten wir zusätzliche Steuern oder Gebühren hier nicht für sinnvoll. (...)
Frage von Andreas K. • 02.06.2019
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 17.06.2019 (...) Ein Übertritt zur Partei "Die Partei" kommt für mich nicht in Frage. ZwinkerSmiley. (...)
Frage von Achim G. • 02.06.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 03.06.2019 (...) dieser Vorschlag richtet sich an die EU, wobei die EU-Kommission das ausschließliche Initiativrecht hat. (...)
Frage von Oliver D. • 02.06.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2019 (...) Sie stellen eine Reihe von Fragen, die Grundwerte in der Politik berühren und weniger aktuelle Tagespolitik. Es würde Ihrem Anliegen nicht gerecht werden, einfach mit 'Ja' zu antworten und es dabei zu belassen - und wir haben in den von Ihnen angesprochenen Fragen große inhaltliche Übereinstimmung. (...)
Frage von Clemens W. • 02.06.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 04.06.2019 (...) Sollte das so sein, dann ist aber auf dem Weg von der Pfalz zu Ihnen in den Norden die eine oder andere wichtige Information verloren gegangen. Oder geht es Ihnen nicht doch eher um Provokation?! (...)
Frage von Clemens W. • 02.06.2019
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 24.06.2019 (...) Insofern ist es eher absurd zu unterstellen, ich würde der Pharmaindustrie irgendwie nahestehen oder auch nur Kontakte dahin pflegen. Außerdem bin ich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit „Gläserne Abgeordnete“. Das heißt, dass ich seit 2003 sämtliche Steuerbescheide veröffentliche und damit meine Einnahmen und (mögliche, aber nicht vorhandene!) Nebentätigkeiten offenzulegen. (...)