Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 20.06.2019
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 27.06.2019 (...) Ich nenne es Meinung und auch diese ist in unserem schönen Land frei. Beide Herren sind Mitglieder der CDU, was den Kolleginnen und Kollegen noch unangenehmer ist, als es mir sein dürfte. Beide Herren sind somit aber auch nicht mein Problem. (...)
Frage von Emily Z. • 20.06.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 20.06.2019 (...) Nach dem Austritt aus der CDU war ich zunächst politisch heimatlos, bis ich dann die AfD für mich entdeckt habe. Ich selbst habe meine Ansichten in der ganzen Zeit kaum verändert, jedoch hat die CDU sich erheblich verändert. Alles Gute dir und beste Grüße auch an deine Eltern. (...)
Frage von Michael Z. • 20.06.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 20.06.2019 (...) danke für Ihre Frage. Meines Erachtens muss auch bei Beschneidung und Schächtung unterschieden werden. Zum einen gibt es hier auch unterschiedliche Ansichten, zum anderen sind beide Praktiken grundverschieden. (...)
Frage von Peter M. • 20.06.2019
Antwort von Leni Breymaier SPD • 26.06.2019 (...) Mir ist schleierhaft, wieso es eine Unterscheidung zwischen Alkohol und Cannabis in der rechtlichen Einordnung geben sollte. Die Neupositionierung durch das geplante Positionspapier Ende letzten Jahres unserer SPD-Gesundheitsfachleute, das vorsah, Modellprojekte zu starten und den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren, hätte ich unterstützt. (...)
Frage von Michael H. • 20.06.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 02.07.2019 (...) Ich bin überzeugt, dass wir einen Mindestlohn von 12 € und eine Grundrente für Menschen, die Jahrzehnte lang gearbeitet haben, brauchen. Da sich viele Menschen von Hartz IV stigmatisiert fühlen, haben wir auf einer Klausurtagung vor einigen Wochen ein neues Sozialstaatskonzept beschlossen. (...)
Frage von Hans G. • 20.06.2019
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 27.06.2019 (...) Der Verfasser des genannten Forenbeitrages bezeichnet die Widerspruchslösung als "Gaunerei", die Organspende an sich gar als "Ausschlachtbank" oder "Organmetzgerei". Ich würde mich für diese Wortwahl schämen. (...)