Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 24.09.2019

(...) Folglich ist die sog. „Herdenimmunität“ gerade für solche Menschen sehr wichtig. (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 13.09.2019

(...) Wir verteidigen das Recht der Unversehrtheit und das Recht auf Schutz der Gesundheit - der eigenen und der Kinder. Wir setzen uns für scharfe Kontrollen der Pharmaindustrie ein und dafür, dass die Impfstoffe der Standardimpfungen weltweit als Commons gehandelt, also dem Profitstreben entzogen werden. DIE LINKE setzt dabei primär auf freiwillige Impfungen und die Stärkung von Beratung und Aufklärung. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 08.10.2019

(...) Dennoch müssen wir unserer historisch-moralischen Verantwortung für das Geschehene gerecht werden. Seit 2015 verhandeln Vertreter der Bundesregierung und der namibischen Regierung über Aufarbeitung und Maßnahmen der Wiedergutmachung. Der genaue Verhandlungsstand hierzu wird nicht bekanntgegeben. (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
Die Linke
• 13.09.2019

(...) Dennoch habe ich - auch wegen der Frage unseres Industriegebiets - noch einen zweiten Ausschuss im Landtag besetzt, namentlich den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft. So ist es mir auch gelungen, wenigstens informell am Rande von Veranstaltungen mit der LEG ins Gespräch zu kommen, die schlussendlich zumindest die Prioritätensetzung Ihrer Vermarktung zugunsten des Industriegebietes „Goldene Aue“ angepasst haben. (...)

Steffen Iffland
Antwort von Steffen Iffland
CDU
• 15.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Ausbau der B 4 zwischen Erfurt und Nordhausen, sowie die Fertigstellung der B 243 n haben aus meiner Sicht den Vorrang. Die Ortsumfahrung von Nordhausen halte ich für nicht mehr zeitgemäß. (...)

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