Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2019

(...) Wir setzen uns für ein transparentes Organspende-System ein, in dem die Selbstbestimmung geachtet wird und in dem Manipulationen keinen Platz haben. Klar ist, dass wir bei der Organspende Verbesserungen brauchen - zu viele Menschen warten händeringend auf ein Organ. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 04.07.2019

(...) Wie Sie zutreffend anmerken, ist Deutschland für einen erheblichen Teil der Asylbewerber nach geltendem EU-Asylrecht nicht zuständig, z.B. weil die Betroffenen bereits einen Asylantrag in einem anderen Land gestellt haben oder bereits Schutz gewährt bekommen haben. Es gibt ein Recht auf Schutz, aber kein Recht auf freie Wahl des Ziellandes. (...)

Frage von Heinz M. • 24.06.2019
Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 19.07.2019

(...) Sie vermeiden Missverständnisse nicht, indem Sie missverständliches äußern und im Anschluss zurückrudern – da sollten Sie sich die AfD nicht zum Vorbild nehmen. Mir scheint nämlich, dass Sie eben doch verkennen, dass der Mord an Walter Lübcke deutlich schwerer wiegt, als die von Ihnen aufgezählten Zwischenfälle, wenn Sie kritisieren, dass ich nur auf ersteres öffentlich reagiere. (...)

Frage von Marthe C. • 24.06.2019
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 17.07.2019

(...) Deutschlands Politik wird weltweit wahrgenommen. Wenn wir Klimaschutz zum Preis von Wohlstandsverlust erkaufen, sehen uns aufstrebende Schwellen- und Entwicklungsländer als abschreckendes Beispiel. Sicherlich werden sich die Menschen dort nicht von ihrem berechtigten Streben nach einer Verbesserung ihrer persönlichen Lebensverhältnisse abbringen lassen. (...)

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