Da die Abgeordneten untereinander den Konsens haben, sich zu informieren, wenn Anfragen aus einem anderen Wahlkreis kommen, würden wir Sie gerne an Frau MdB Antje Tillmann verweisen. Diese haben Sie ja ebenfalls über Abgeordnetenwatch angeschrieben, so dass die Frage bereits an der richtigen Stelle vorgebracht wurde.
Die Koalition hat die Absicht, die Bewaffnung der Drohne HERON TP so schnell wie möglich zu realisieren. Dazu stehe auch ich.
(...) Das ist wichtig, um unseren Soldaten den - übrigens auch völkerrechtlich, verfassungsrechtlich und ethisch gebotenen - Schutz im Einsatz gewährleisten zu können. (...)
Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind hervorragend ausgebildet. Das gilt natürlich auch für die Soldatinnen und Soldaten, die für die Bedienung der zum Einsatz kommenden Drohnen verantwortlich sind. Die mit jedem Mandat beschlossenen Einsatzregeln sind streng und werden im Zuge ausführlicher parlamentarischer Beratungen regelmäßig neu festgelegt. Die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr genießen in allen Teilen der Welt höchstes Ansehen und werden aufgrund ihrer hohen Disziplin sehr geschätzt.
(...)die Bewaffnung von unbemannten Luftfahrzeugen ist aus Sicht der Unionsfraktion wichtig sowohl zum - übrigens auch völkerrechtlich, verfassungsrechtlich und ethisch gebotenen - Schutz unserer Soldaten im Einsatz als auch zur effektiven Einsatzführung. (...)
(...) Aufgrund der außergewöhnlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt wird das Arbeitslosengeld nach dem SGB III für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde. (...)