(...) In ihrem Beschluss vom 6. Mai haben Bund und Länder festgelegt, dass angesichts der niedrigen Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen zwar weiterhin bestehen bleiben, aber ab sofort der Kontakt mit Personen eines anderen Hausstandes möglich sein soll. Das betrifft auch Großeltern und Enkel. (...)
(...) Golf- und Tennisplätze können ab Montag, 11.5. wieder geöffnet werden. (...)
(...) ich teile Ihre grundsätzliche Intention Menschen, die aktuell in einer finanziell schwierigen Lage sind, entlasten zu wollen. Die beiden Stellschauben, die sie ansprechen, sind dafür aber nicht die geeigneten Instrumente. (...)
(...) Das Mercosur-Freihandelsabkommen eröffnet allen beteiligten Parteien wirtschaftliche Perspektiven. (...)
Eine Herdenimmunität zu erreichen halte ich für sinnvoll, jedoch erzeugt durch die Impfung. Diesen Weg sind wir gegangen und haben dadurch erreicht, dass die Übersterblichkeit in Deutschland geringer ist, als in fast allen anderen Ländern Europas
(...) Es ging dabei um die Forderung aus der Automobilbranche, eine allgemeine Kaufprämie für Fahrzeuge einzuführen. Der Koalitionsausschuss hat sich gegen eine solche allgemeine Prämie - aber für Maßnahmen zugunsten der Förderung von Elektromobilität – entschieden. (...)