Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) wie lautet Ihre Frage vom 22.4.? Gerne werde ich versuchen, sie zu beantworten. (...)

(...) Der Antrag war hier nicht weitgehend genug. Meine Begründung für die Ablehnung habe ich schriftlich in einer Persönlichen Erklärung dargelegt. (...)

(...) Das neue KiTaG muss deshalb die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche frühkindliche Bildung erhalten und weiter ausbauen. (...)

(...) Wer gearbeitet und eingezahlt hat, muss eine entsprechende Rente bekommen.  (...)

(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)

(...) Die Forderung meiner Fraktion nach einer Offenlegung ab dem ersten Euro teile ich uneingeschränkt. Wir hätten uns weitergehende Regelungen gewünscht. Abgeordnete sind den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, nicht ihren Nebentätigkeiten. (...)