Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zum Glück sind Ihre Befürchtungen nicht eingetreten und die Bundesregierung hat die viel diskutierte Abwrackprämie verworfen.  (...)

(...) Herr Janecek hat sich auch öffentlich klar gegen eine solche Prämie positioniert. (...)

(...) die Abwrackprämie oder Neuwagenprämie ist dank der SPD nicht Teil des Konjunkturprogramms.  (...)

(...) Wir haben keine Fassade einer Demokratie, sondern eine gut funktionierende!  (...)

(...) es Weiteren soll die Deutsche Bahn AG ohne genauen Plan mit Milliarden aufgepäppelt werden, während für den ÖPNV nur ein Teil der Ausnahmeausfälle ersetzt wird. Investitionsanreize für den Ausbau des Radverkehrs gibt es keine. (...)

(...) Das beschlossene Konjunkturpaket hat bewiesen, dass wir als SPD-Fraktion voll und ganz auf zukunftsfähige Technologien setzten und diesen den Vorzug geben. (...)