Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der Umstieg auf Elektromobilität muss natürlich von einem Ausbau der Erneuerbaren flankiert werden. (...)

(...) Leider kann ich Ihnen diese nicht beantworten, da die KITA-Platzvergabe nicht nach Bundesrecht erfolgt und mir weder bekannt ist, woher Sie stammen, noch wie dort ggf. die Gegebenheiten und rechtlichen Grundlagen aussehen. (...)

(...) Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen, die in der Berichterstattung behauptet werden, hat die Bundesregierung nicht getroffen. (...)

(...) Was die Abschaffung des Reisegewerbes betrifft, so sehen wir hierfür keine Notwendigkeit. Schon im Rahmen der Wiedereinführung der Meisterpflicht vor zwei Jahren hatten wir belastbare Studien eingefordert, um ein faktenbasierte Entscheidungen treffen zu können (...)

(...) Es ist unsere internationale Verpflichtung, Menschen, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen, Zuflucht zu bieten und zu helfen. Dazu stehe ich auch weiterhin. (...)

(...) Dabei geht es auch um unnötige Subventionen, die zu Lasten des Gemeinwohls gehen

und durch mehr Steuern der Mehrheit möglich gemacht werden (...)