Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach meinem Dafürhalten ist das Pochen auf Einhaltung des Völkerrechts eine der Konstanten deutscher Außenpolitik und muss es auch bleiben (...)

(...) ich nehme Ihre Anfrage mit nach Mainz und werde sie auch unserem Arbeitskreis Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur übergeben. (...)

(...) Gar nichts! Jeder Staat ist für seine Finanzen und Finanzierung selbst zuständig und verantwortlich. (...)

(...) Durch eine Umweltprämie fördern wir den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge. (...)

(...) die Sensibilisierung für Rassismus undDiskriminierung bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sehr wichtig. (...)

(...) nein, eine Einrichtung spezieller Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei ist seitens der schwarz-gelben Landesregierung nicht geplant. (...)