(...) sind verpflichtet, sich auf direktem Weg in eine eigene Häuslichkeit oder eine geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach der Einreise dauerhaft dort aufzuhalten (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2020 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.06.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Die Erfahrung mit kommunalen Kinder- und Jugendparlamenten zeigen aber, dass entscheidender als das ob oft das wie ist. (...)
Antwort 01.07.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Es wird auch kein Generalverdacht ausgesprochen. Es soll nur den Betroffenen ermöglicht werden, gegen Rassismus vorzugehen (...)
Antwort 18.10.2022 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD setzt sich für eine aktivierende Grundsicherung ein.
Antwort 01.07.2020 von Christian Lindner FDP
(...) zunächst die bislang leistungsfeindlichen Hinzuverdienstgrenzen so anpassen, dass jeder Euro, den ein Hartz-IV-Empfänger verdient, sich auch im Portemonnaie bemerkbar macht und so dessen Leistungen honoriert. (...)
Antwort 01.07.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Interessant ist, dass in den Vorständen von Konzernen nur an Boni gedacht wird. Aber nie bei Sozialleistungen. Es wird Zeit, umzudenken und anders zu handeln. (...)