Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

ich habe in der Zwischenzeit einen Großteil der an mich über dieses Portal gerichteten Fragen beantwortet.

(...) Unser Ziel war es, wirtschaftliche, soziale und strukturelle Verwerfungen – vor allem in den Kohleregionen – zu vermeiden und die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden. (...)

(...) Der Kohleaussteig muss fair, naturverträglich und klimawirksam sein. Mit dem verabschiedeten Gesetz schaffen wir genau das!  (...)

(...) Als Justizpolitiker und Rechtsanwalt bewerte ich grundsätzlich die konkrete Arbeit der unabhängigen Gerichte und der Staatsanwaltschaften in einzelnen Strafverfahren nicht. (...)

(...) Eine Abschaffung des Bargelds halte ich persönlich für eine zu weitgehende Einschränkung der Vertragsfreiheit. (...)

(...) Das Land Baden-Württemberg lässt derzeit eine ganze Reihe stillgelegter Bahnstrecken auf ihr Potential für eine Reaktivierung untersuchen. Darunter befindet sich auch die von Ihnen angesprochene Strecke. (...)