Antwort 04.08.2021 von Hanfried Brenner DKP
Das Gesundheitswesen wurde durch Einführung der Fallpauschalen zunehmend dem Profitprinzip unterworfen. Folge: rigoroser Personalabbau v. A. in der Pflege.
.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Würden Sie sich für Tampo 30 auf dem ZKD und ein Durchfahrtsverbot für LKWs in Alt-Lübars einsetzen?
Antwort 23.09.2021 von Carsten Ubbelohde AfD
Ein Tempolimit ist nicht notwendig, wenn eine Entlastung/Ausweichmöglichkeit zur Vermeidung des zunehmenden Durchgangsverkehrs hergestellt wird.
Antwort 04.08.2021 von Rasso Rebay von Ehrenwiesen FREIE WÄHLER
ich denke Herr Aiwanger hat die Situation verkannt, nämlich dass wir in Zeiten einer Pandemie natürlich eigenverantwortlich , aber selbstverständlich solidarisch agieren müssen.
Antwort 04.08.2021 von Katina Schubert Die Linke
Ich unterstütze die Forderung nach Tempo 30 auf dem Zabel-Krüger-Damm und nach einem LKW-Durchfahrverbot in Alt-Lübars
Antwort 09.08.2021 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Daher ist für mich sicher, dass wir die Unabhängigkeit der EZB hochhalten müssen.
Antwort 15.08.2021 von Sevda Boyraci SPD
Zurzeit ist also durchgängig Tempo 30 auf dem ZKD laut Straßenverkehrsordnung nicht möglich