Antwort 18.12.2020 von Peter Aumer CSU
(...) Das auf UNO-Prinzipien basierende Recht zur Selbstbestimmung wurde demnach nicht angewandt (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.01.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Die FDP-Fraktion hat durch eine Anfrage offengelegt, das von den zur Verfügung gestellten 5 Milliarden Euro lediglich 15,7 Millionen Euro abgeflossen sind (Stand September 2020), weil der Digitalpakt so bürokratisch ausgearbeitet wurde, dass es den Schulen schlicht nicht möglich ist, die Mittel zu beantragen. (...)
Antwort 08.01.2021 von Georg Kössler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit dem Mobilitätsgesetz bringen wir als Koalition Berlin ein weiteres Stück näher zur „Vision Zero“ – dem Ziel von null Verkehrstoten (...)
Antwort 22.01.2021 von Andreas Lämmel CDU
(...) Auch für Photovoltaik-Anlagen, die nach 20 Jahren aus der EEG-Förderung fallen, wird eine Regelung getroffen. (...)
Antwort 07.12.2020 von Timon Gremmels SPD
(...) Als SPD-Bundestagsfraktion lehnen wir diese beiden Hürden für den Wechsel in den Eigenverbrauch klar ab. (...)
Antwort 18.12.2020 von Gabriele Katzmarek SPD
(...) Am vergangenen Wochenende ist es uns gelungen, eine Einigung zur Novellierung des EEG zu erzielen. (...)