Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Ihre Frage betrifft eine steuerrechtliche Regelung, die in die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen fällt und deren Ausgestaltung derzeit noch nicht feststeht.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 21.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Als damaliges Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums war ich mir der besonderen Verantwortung meiner Funktion jederzeit bewusst und habe dieses Amt mit vollster Integrität und Sorgfalt ausgeübt

Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 21.06.2025 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Landau Takt 2022 haben wir das Bussystem in Landau deutlich ausgeweitet, den Takt verbessert, mit neuen Linien und mehr Knotenpunkten für einen guten Umstieg ausgestattet

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.05.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Ich persönlich finde, Jugendliche haben heute leider noch nicht genug Mitspracherecht in der Politik – und das müssen wir dringend ändern.

Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 21.06.2025 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

"Tiere werden als Mitgeschöpfe geachtet. Sie werden im Rahmen der Gesetze vor vermeidbaren Leiden und Schäden geschützt", so heißt es in Artikel 70 der rheinland-pfälzischen Landesverfassung

Portrait von Florian Maier
Antwort 30.01.2026 von Florian Maier SPD

Dafür verdient er Respekt, auch wenn politische Entscheidungen und Entwicklungen selbstverständlich unterschiedlich bewertet werden können.