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Thorsten Frei
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Frage von Mario T. •

Wie wird die Außenpolitik der derzeitigen Bundesregierung in Bezug auf Israel in Zukunft aussehen?

Sehr geehrter Herr Frei,

die Frage stellt sich mir, da mittlerweile für die Welt – sicher auch für Sie – offensichtlich ist, dass der Staat Israel mit seiner Regierung den Krieg gegen Gaza nicht mehr führt, um die verbliebenen Geiseln zu befreien. Ich glaube sogar, dass dies nur noch als Vorwand benutzt wird, um diese ungeliebten Nachbarn ein für alle Mal loszuwerden und die Staatsgrenzen zu erweitern. Es ist ja auch nicht „nur“ der Krieg in Gaza, sondern auch die aktuelle Lage im Westjordanland, die mich zu diesem Schluss kommen lässt.

Das kann Deutschland nicht unterstützen, und ein erster Schritt mit der Einstellung bestimmter Waffenlieferungen ist ja immerhin bereits getan.

Wenn dieser Krieg irgendwann vorbei sein sollte: Gibt es für die Bundesregierung eine Strategie, wie man in Zukunft die Beziehungen zu Israel weiterführen will?

Viele Grüße
Mario T.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr T.

Ihre Einschätzung teile ich nicht. Die Hamas hätte es selbst in der Hand, den eigens verursachten Konflikt zu beenden, indem die Geiseln freigelassen würden und die Kampfhandlungen eingestellt würden. Beides tut die Terrororganisation aus eigenen Machtinteressen nicht und sorgt damit weiter für unendliches Leiden der eigenen Zivilbevölkerung. Selbst die Mehrheit der arabischen Staaten fordert deshalb inzwischen ein Ende der Herrschaft der Hamas. Schließlich dürfte es nur so einen tragfähigen Frieden geben.
Selbstverständlich wird sich Deutschland im Gaza-Konflikt weiter humanitär engagieren und auch auf die Wahrung der Verhältnismäßigkeit drängen. Das ändert aber wenig daran, dass wir heute und in Zukunft partnerschaftlich an der Seite Israels stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
 

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