Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 20.01.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für uns ist klar: Infektionsschutz und Teilnahme am ohnehin eingeschränkten öffentlichen Leben darf keine Frage des Geldbeutels sein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 02.02.2021 von Christian Lindner FDP

(...) Meine Fraktionskollegen und ich streiten für einen objektiven Umgang mit Gamern und der Branche, um der Lebenswirklichkeit junger Menschen gerecht zu werden. (...)

Portrait von Tobias Heilmann
Antwort 02.02.2021 von Tobias Heilmann SPD

(...) Die Kommunen in Niedersachsen sollen, in den von der Rechtsprechung gesetzten Grenzen, ihr Abgabenrecht weitgehend frei und nach ihren eigenen Bedürfnissen gestalten können. (...)

Portrait von Thomas Adasch
Antwort 15.01.2021 von Thomas Adasch CDU

(...) In Niedersachsen entscheidet jede Kommune für sich selbst, ob sie Straßenausbaubeiträge erhebt oder nicht. (...)