Antwort 21.02.2021 von Jan Bollinger AfD
(...) Dabei muss unterschieden werden zwischen Rassismus und faktenbasierter Kritik an der aktuellen Zuwanderungs- und Integrationspolitik (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2021 von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Digitalfunknetz bietet viele Vorteile (...)
Antwort 16.02.2021 von Eugen Ciresa AfD
(...) das Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild wird von der AfD seit 2013 gefordert (...)
Antwort 19.02.2021 von Christiane Säubert FREIE WÄHLER
(...) Auf Landesebene ist die Mitbestimmung bei Themen wie Einwanderungspolitik nur begrenzt, da diese auf Bundesebene geregelt wird. (...)
Antwort 16.02.2021 von Karl-Heinz Schweigert ÖDP
(...) Ich würde einem Einwanderergesetz nach kanadischem Muster zustimmen (...)
Antwort 17.02.2021 von Martin Rivoir SPD
Aber die Position der Bundes-SPD ist, dass wir ein modernes Einwanderungsgesetz brauchen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dazu auch ein Punktesystem ausgedacht: https://www.spdfraktion.de/eckpunkte-einwanderungsgesetz