Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mein aktuelles Kandidatenfoto
Antwort 10.03.2021 von Klaus Käppeler SPD

(...) Aber das Wahlprogramm wurde von einem Parteitag mit großer Mehrheit verabschiedet und gilt als Handlungsanleitung für eine eventuelle Regierungsbeteiligung. (...)

Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 10.03.2021 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dies wird erst möglich, wenn großflächig in Hausarztpraxen geimpft wird, da diese eine individuellere Terminsteuerung ermöglichen. (...)

Portrait von Nicolas Fink
Antwort 10.03.2021 von Nicolas Fink SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass wir einen umfassenden Schutz für Whistleblower auf allen Ebenen brauchen, da Whistleblowing kein Verbrechen ist, sondern ein elementares Element für eine funktionierende Demokratie. (...)

Portrait von Andreas Deuschle
Antwort 12.03.2021 von Andreas Deuschle CDU

(...) Unterm Strich handelt es sich für mich ganz klar um einen juristisch (nicht politisch oder journalistisch) zu klärenden Fall, bei dem es um die Veröffentlichung strafrechtlich geschützter Geheimnisse geht. In demokratischen Staaten – wie auch in Großbritannien oder in den USA – entscheidet darüber eine unabhängige Gerichtsbarkeit, wo selbstverständlich auch Julian Assange Anspruch auf ein faires Verfahren haben muss (...)

Portrait von Mathias Rady
Antwort 12.03.2021 von Mathias Rady ÖDP

(...) Whistleblower müssen dafür Wertgeschätzt werden und eine Rechtschutz erhalten (...)

Portrait von Silvia Boss
Antwort 10.03.2021 von Silvia Boss WiR2020

(...) WIR2020 steht zu einem freiheitlichen und investigativen Journalismus, der unabhängig von Regierungen ist und Missstände aufdeckt. (...)