Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 29.08.2021
Was sagen Sie dazu, wenn private Organisationen, wie zum Beispiel Tafeln, nicht geimpfte Menschen (beziehungsweise nicht getestete Menschen) von der Essensausgabe ausschließen?
Portrait von Editha Roetger
Antwort 30.08.2021 von Editha Roetger dieBasis

Wir sind gegen die Ausgrenzung und gegen den indirekten Impfzwang.

Frage von Reinhard G. • 29.08.2021
Was sagen Sie dazu, wenn private Organisationen, wie zum Beispiel Tafeln, nicht geimpfte Menschen (beziehungsweise nicht getestete Menschen) von der Essensausgabe ausschließen?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 08.09.2021 von Kathrin Vogler Die Linke

von Anfang an habe ich in der Pandemie darauf hingewiesen, dass sozial und finanziell benachteiligte Menschen in den Strategien der Bundesregierung nicht angemessen berücksichtigt wurden.

Frage von Hendrik W. • 29.08.2021
Finde es ja gut das Sie das Transparent-Versprechen gegeben haben, aber warum stimmen Sie in dem Punkt "Unahängige Prüfinstanz für Abgeordnete" nicht zu. Würden Sie in Ihrer Arbeit eingeschränkt?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 30.08.2021 von Nadine Heselhaus SPD

Nebentätigkeiten sind anzuzeigen, bei Verstoß ist eine Sanktion vorgesehen.

Frage von Iris H. • 29.08.2021
Wie kann es sein, dass mir als Rentnerin und Witwe bei einem gelegentlichen 450 Euro Job monatlich (dh von Stichtag zu Stichtag, 12 Monate) die Witwenrente ohne Korrekturmöglichkeit gekürzt wird.
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 03.09.2021 von André Hahn Die Linke

Einkommen werden oberhalb eines Freibetrages zu 40 % auf die Hinterbliebenenrente angerechnet. Mit den Forderungen der LINKEN würde ihre Rente um 10 % steigen.

Frage von sabine h. • 29.08.2021
aufgrund der gestiegenen benzinpreise, nehmen die fahrtkosten von/zur arbeit mittlerweile 12% meines einkommens ein. bei einem einkommen v. 4000 € ~ 3,5%, 10.000 € ~ 1,4%.. wie bewerten sie das?
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 02.09.2021 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Speziell für Geringverdiener*innen ist es mir außerdem wichtig, auf unsere geplante Steuerentlastung zu verweisen, denn Menschen mit kleinem oder mittlerem Einkommen müssen dringend entlastet werden.

Frage von Annette M. • 29.08.2021
Sehr geehrter Herr Steier, warum haben Sie in 2020 gegen die erforderliche Aufblähung des Bundestages gestimmt ? (03.07.2020 gegen Wahlrechtsreform für Verkleinerung des BT gestimmt)
Portrait von Andreas Steier
Antwort 30.08.2021 von Andreas Steier CDU

Der finale Gesetzesentwurf der Koalition zur Änderung des Bundeswahlgesetzes wurde am 8. Oktober 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossen.