Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 25.03.2026 von Matthias Miersch SPD

Ihr Anliegen kann ich inhaltlich gut nachvollziehen und teile die Einschätzung, dass eine Reform nötig ist. Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es jedoch leider noch keinen definierten Zeitplan.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Für die Verteilung und Veröffentlichung der Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen, schriftlichen Berichte und Wahlvorschläge als Landtagsdrucksachen ist der Niedersächsische Landtag verantwortlich. Dies kann jedoch durchaus einige Zeit in Anspruch nehmen.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 16.04.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Es steht außer Frage, dass die ambulante Psychotherapie eine tragende Säule unserer Gesundheitsversorgung ist. Gerade in Zeiten steigender psychischer Belastungen kommt ihr eine wachsende Bedeutung zu.

Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 17.03.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die alten Prüfungsaufgaben sind bereits auf der Webseite des Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg (IBBW) abrufbar.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 30.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Rund 40% des Haushalts fließen in die Personalkosten - ein maßvoller Konsolidierungsbeitrag des öffentlichen Dienstes ist daher unvermeidbar.