Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrej Hunko
Antwort 16.09.2021 von Andrej Hunko BSW

Unsere Partei sieht eine dringend notwendige Steuerreform vor, mit der die öffentliche Hand in die Lage versetzt wird, Sanierungsrückstand und Investitionsstau auch im Bereich der Sportstätten aufzulösen

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 17.09.2021 von Rudolf Henke CDU

Die Sportförderung, insbesondere die Förderung des Breitensports, fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Länder und Kommunen

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 13.09.2021 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Grüne wollen für die Kommunen eine solide und auskömmliche Finanzausstattung sicherstellen. (...) Nur so können sie investieren, (...) soziale Einrichtungen und Angebote im Sport- oder Kulturbereich finanzieren.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 21.09.2021 von Angelika Glöckner SPD

Auch um die Kerosinablässe zu reduzieren, brauchen wir eine Verkehrswende, um den klimaschädlichen Flugverkehr zu reduzieren und alternative Mobilitätsangebote insbesondere im Schienenverkehr - auch in der gesamten Westpfalz - auszubauen.

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 21.09.2021 von Stephan Mayer CSU

Angesichts der aktuellen dynamischen Infektionslage sowie der unkalkulierbaren Delta-Variante halte ich diese Änderungen für unabdingbar und folgerichtig.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 22.09.2021 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

So fordern wir unter anderem ein Personalbemessungsinstrument, das von einer 1:1-Betreuung der Schwangeren in wesentlichen Phasen der Geburt ausgeht. Zudem müssen Kliniken dazu verpflichtet werden, ihren Hebammen-Betreuungsschlüssel öffentlich zu machen.