Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael M. • 19.09.2021
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Sie einem Freedom-Day zustimmen? Damit meine ich konkrete nachweisbare Zahlen/Fakten, z.B. Impfqutoe über 90%, Inzidenz unter 5 oder ähnliche Zahlen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.09.2021 von Christian Lindner FDP

Wir halten es für richtig, über den Tag nachzudenken, an dem alle Maßnahmen beendet werden. Dafür brauchen wir einen klaren Fahrplan. Das kann man aber nicht an einem einzelnen Indikator festmachen

Frage von Karsten J. • 19.09.2021
Hallo Frau Uhlig. Wie wollen Sie ohne ein öffentliches Lobbyregister konkret für Transparenz sorgen?
Katrin Uhlig
Antwort 23.09.2021 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für eine Nachschärfung des Lobbyregisters ein.

Frage von Annette S. • 19.09.2021
Herr Brinkhaus, haben Sie intern alle Geschäfte ihrer Bundes- oder Landtagsabgeordneten mit Maskengeschäfte rundum die Corona Pandemie aufgearbeitet? Gibt es eine Übersicht wer sich bereichert hat??
Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.10.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Auch zum Thema Maskendeals habe ich mich mehrfach hier geäußert, insofern sehe ich von einer erneuten Beantwortung der Frage ab

Frage von Ulrich H. • 19.09.2021
Guten Tag, wie beurteilen Sie die Gewalttaten der antifaschistischen Demonstration gegen die Polizei und diverser Immobilien vom 18.9.21 in Leipzig?
Portrait von Hüseyin Şahin
Antwort 21.09.2021 von Hüseyin Şahin Die Linke

Wenn Nazis ihr Unwesen treiben oder für ihre menschenverachtenden Visionen auf die Straße gehen, sind es antifaschistische Menschen und andere linke Organisationen, die sich ihnen zuerst entgegenstellen. Das ist ein elemantares Stück der wehrhaften Demokratie und eine wichtige Arbeit, die geleistet wird, das müssen wir anerkennen.