Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Aus dem Verkehrsministerium keine Vorhaben bekannt, den Grenzwert zu senken. Ein solches Vorhaben würden wir als SPD-Fraktion nicht mittragen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Städte und Gemeinden sind dann lebenswert, wenn sich dort alle Menschen offen, frei und sicher bewegen und begegnen können.
Antwort 08.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Das Erbschaftsrecht muss dringend modernisiert und gerechter gestaltet werden.
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Mit guter Regierungsarbeit werden wir den Menschen in diesem Land zeigen, dass verantwortungsvolles Handeln aus der Mitte des Parteienspektrums in Deutschland überzeugende Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit geben kann
Antwort 04.11.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Wir wollen ein wichtigeres Problem lösen: Immer mehr Menschen können es sich nicht mehr leisten, ihre Familien ausreichend und gesund zu ernähren.
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das geplante Bezeichnungsverbot ist überflüssig und ich spreche mich klar gegen solche Verbote aus.