Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 25.10.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel muss die inklusive Gesellschaft sein und ich werde auch in dieser Wahlperiode für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kämpfen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Erst seit 1998 besteht die Möglichkeit, Personen, die an Kriegsverbrechen beteiligt waren, die Rente zu entziehen, was jedoch nur in seltenen Fällen geschehen ist.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Wir erneuern mit dem Bürgergeld das System der Grundsicherung.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 29.10.2021 von Christian Lindner FDP

Wir setzen uns dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln und nicht allein von der Solidargemeinschaft der Versicherten bezahlt werden sollten.

Bild von Johannes Schraps
Antwort 10.11.2021 von Johannes Schraps SPD

ich teile ihre Bedenken am Transsexuellengesetz in seiner jetzigen Form. Das TSG ist über 40 Jahre alt und entspricht nicht dem aktuellen Stand der Wissenschaft.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 21.10.2021 von Matthias Mieves SPD

Deshalb halte ich es weiterhin und dauerhaft für wichtig, Verdachtsfälle von Korruption genau zu untersuchen und in bestätigten Fällen auch entsprechend zu bestrafen.