Obwohl wir Grüne generell Vorbehalte gegenüber militärischer Aufrüstung haben und unsere Mittel lieber in die zivile Krisenprävention fließen lassen würden, stehen wir dem Projekt FCAS nichts gänzlich negativ gegenüber.
Was nützt eine Enteignung. Verschrecken wir Investoren. Bringt Enteignung mehr Wohnraum, wohl nicht.
Familien sollten bei anerkannten Asylempfänger*innen nachgeholt werden können
Wenn keine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen besteht, sind 130 km/h die gültige Richtgeschwindigkeit. Ich spreche mich dafür aus, die bestehende Regelung mit der Richtgeschwindigkeit beizubehalten, die sich bewährt hat.
- Cannabis und andere psychoaktive Substanzen legalisieren
- Kontrollierte Abgabe
- Investitionen in Aufklärung und Prävention statt sinnlose Polizeiarbeit
Das wird die Linke mit Sicherheit nicht sein. Außerdem bin ich gar nicht so ein präsidialer Typ, sondern eher für die Exekutive geeignet.