Antwort 19.09.2021 von Peer Mock-Stümer CDU
Enteignungen sind der falsche Weg.
Enteignungen sind der falsche Weg.
Wie in Artikel 15 GG bestimmt, soll die Überführung in Gemeineigentum durch ein Gesetz erfolgen, in dem Art und Ausmaß der Entschädigung geregelt werden.
Aus meiner Sicht braucht die Bundeswehr keine Kampfflugzeuge, die auch autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden können. Entsprechende Projekte wie das FCAS lehnen meine Partei DIE LINKE und ich ab.

Lebensmittelspenden an Bedürftige steuerlich absetzbar machen, Biogas aus Lebensmittelabfällen, Vermeidung von billiger Massenproduktion von Lebensmitteln
die Frage lässt sich kurz beantworten.
Unser Ziel ist es, bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen.