Antwort 29.09.2021 von Felix Schreiner CDU
Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollten öffentlich geförderte Telekommunikationsnetze allen interessierten Betreibern zugänglich sein (open access).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2021 von Martin Kröber SPD
Der unverantwortliche Einsatz bewaffneter Drohnen anderer Staaten hat mich in den vergangenen Jahren sehr nachdenklich gemacht. Gerade glaube ich nicht an diese Technologie.
Antwort 21.09.2021 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.
Antwort 20.09.2021 von Dirk Wiese SPD
Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden.
Antwort 21.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.
Antwort 24.09.2021 von Udo Schiefner SPD
Noch besser wäre es natürlich, wenn wir diese Überlegungen gar nicht anstellen müssten und in 20 Jahren in einer befriedeten Welt leben könnten.