Bezüglich einer Prämie für das Pflegepersonal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir als Union in der Sitzung des Hauptausschusses bereits einen eigenen Änderungsantrag zum Pflegebonus gestellt haben, um das Gesetzt entsprechend zu verändern.
Es ist uns nicht gelungen mit freiwilligen Angeboten, das Virus einzudämmen. Aus diesem Grund war auch bei mir ein Umdenken nötig. Eine Impfung schützt vor einen schweren Krankheitsverlauf und minimiert die Übertragung des Virus.
Es ist schlicht Gängelung der Bevölkerung, um den Impfdruck zu erhöhen.
vielen Dank für Ihre Frage. Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein umfassendes Informationsangebot zu fast allen Fragen zur Corona-Pandemie online gestellt:
EU-weit gibt es ein einheitliches Logo, das verpflichtend zur Kennzeichnung von RFID-Chips eingesetzt wird. Durch die DSGVO sind Sie zusätzlich geschützt.
Aus unserer Sicht ist der Konsolidierungsdruck auf die öffentlichen Haushalte das beste Mittel, um Anreize für eine adäquate Prioritätensetzung und Ausgabenkontrolle zu setzen.