Antwort 15.12.2021 von Franziska Mascheck SPD
Mir ist aber wichtig, dass wir als Gesellschaft mehr Räume erhalten, um über Drogen offen und ehrlich zu sprechen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2021 von Andreas Lenz CSU
Menschenrechte sind universell und gelten für jeden.
Antwort 22.02.2022 von Markus Blume CSU
Eine Gesamtbilanz unserer Regierungstätigkeit in den vier Jahren von 2017 bis 2021 finden Sie zum Beispiel hier: cducsu_Faktenblatt_Bilanz_Juni21.pdf.
Antwort 16.12.2021 von Paul Ziemiak CDU
Wir haben das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet – wo etwa Drogen oder Waffen verkauft werden – unter Strafe gestellt.
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP
Die unterschiedliche Behandlung ergibt sich zunächst daraus, dass Kapitalgesellschaft nicht nach dem Einkommensteuergesetz sondern nach dem Körperschaftsteuergesetz veranlagt werden.
Antwort 12.01.2022 von Detlef Müller SPD
Die genaue gesetzliche Regelung bzgl. des Bürgergeldes steht noch nicht fest.