Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn D. • 08.01.2022
Sehr geehrter Herr Hahn, wie soll man mit dem Problem von offensichtlich rechtspopulistischen Lehrern der Schule umgehen, wenn die Schulleitung diese deckt und andersdenkende Schüler gemoppt werden?
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 14.01.2022 von André Hahn Die Linke

Ganz klar: Antidemokratische, rechtspopulistische, ausländerfeindliche oder gar rechtsextremistische Positionen haben an den Schulen, haben überhaupt im Öffentlichen Dienst nichts verloren.

Frage von Daniel B. • 08.01.2022
Wie stehen Sie zu den bevorstehenden Lohnerhöhungen der Beamten/Versorgungsempfänger in BW?
Bild Gernot Gruber
Antwort 08.01.2022 von Gernot Gruber SPD

ich bin hier als Oppositionsabgeordneter kein Entscheider.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU diskutiert. Was ist der Hauptvorwurf? Die Impfkritik schlechthin? Das konkret geteilte Video? Oder dass das Video öffentlich geteilt wurde?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 10.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

die CDU Deutschlands hat klare Statute, die für jedes Mitglied gelten.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU wegen eines in sozialen Medien geteilten Videos gefordert. Schließt sich die SPD dieser Forderung an?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 24.01.2022 von Jan Dieren SPD

Die Entscheidung, ob dies Grund genug für einen Parteiausschluss ist, obliegt den Mitgliedern der CDU

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
Die Hersteller der genetischen Corona-Impfstoffe haben 8 Rote-Hand-Briefe zu Risiken (Thrombose, Herzmuskelentzündig) erstellt. Werden Sie diese Risiken bei der Impfpflichtdebatte berücksichtigen?
Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 10.01.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Die von Ihnen angegebenen Links betreffen zum größten Teil die Vakzine AstraZeneca und Janssen.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
Die Hersteller der genetischen Corona-Impfstoffe haben 8 Rote-Hand-Briefe zu Risiken (Thrombose, Herzmuskelentzündig) erstellt. Werden Sie diese Risiken bei der Impfpflichtdebatte berücksichtigen?
Timon Gremmels
Antwort 10.01.2022 von Timon Gremmels SPD

Die Bundesregierung wird also keinen eigenen Gesetzentwurf zu dieser Frage vorlegen.