Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralph S. • 30.06.2023
Sehr geehrter Herr Zerbin, wie bewerten Sie als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses die NRW-China Hochschulpartnerschaft, besonders im Blick auf den Schutz geistigen Eigentums?
Antwort 04.03.2025 von Daniel Zerbin AfD

Die aggressive Wirtschaftspolitik von China ist in der Tat bedenklich.

Frage von Tim H. • 30.06.2023
Warum soll das Heizungsgesetz noch vor dem Sommerferien durch den Bundestag ?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 03.07.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Aus meiner nun mehrjährigen parlamentarischen Erfahrung mit vorherigen Gesetzentwürfen teile ich die Bedenken, eine mögliche Durchsicht sei im gegebenen Zeitrahmen fraglich, persönlich nicht.

Frage von John B. • 30.06.2023
Wann in aller Welt kommt die Kabinettsfassung zur amtsangemessenen Alimentation von Bundesbeamten?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 07.07.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen.

Frage von Mitar N. • 30.06.2023
Sehr geehrter Her Wissing, Wann wird EU Richtlinie 2022/2561 umgesetzt?Sollen Führerscheinstelle die schon benutzen/folgen? Wann werden Führerscheine (alle Klasse) aus Bosnien anerkannt? Grüße
Portrait von Volker Wissing
Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos

Das BMDV hat eine Infoseite zur EU-Richtlinie 2022/2561 mit Hinweisen, Fragen und Antworten veröffentlicht.

Frage von Karl-Heinz M. • 30.06.2023
Warum ist für den normalen Rentner keine Inflationsprämie vorgesehen? Bitte nicht wieder mit der vorgesehenen Rentenerhöhung begründen, die ist an die Lohnentwicklung gekoppelt.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Frage von Torsten P. • 30.06.2023
Wie kann es sein, das Deutschland es zulässt,das die Ukraine auf deutsche Leopard Panzer das Balkenkreuz der Wehrmacht aufmalt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.07.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

davon habe ich keine Kenntnis.