Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katy K. • 28.08.2023
Was werden Sie tun um die Bildergalerie Sanssouci und das Schloss Glienicke für die Öffentlichkeit zugänglich zu halten?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian K. • 28.08.2023
"Ist es nach dem neuen Selbstbestimmungsgesetz als diverse Person auch möglich seinen Vornamen zu behalten und einen zweiten gegengeschlechtlichen Vornamen hinzuzufügen?"
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit ihrer Erklärung über die Änderung des Geschlechtseintrags kann die Person die Vornamen bestimmen, die sie zukünftig führen will.

Frage von Thomas W. • 28.08.2023
"Gezielte Innovationsförderung ist wesentlich wichtiger als Steuerentlastungen mit der Gießkanne.“ Wie wollen Sie eine sinnvolle Verwendung eingesetzter Mittel sicherstellen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Leila L. • 28.08.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, Wann wird das Namensrecht verändert warum können wir nicht unseren Vornamen beliebig auswählen wie in anderen Ländern wo es überhaupt kein Problem darstellt
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.

Frage von Konrad S. • 28.08.2023
Sehr geehrte Frau Sengl Warum beantworten sie meine Frage,nur mit dem zitieren gesetzlicher Grundlagen,und gehen nicht detailiert auf meine Frage ein?
Portrait von Gisela Sengl
Antwort 11.09.2023 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Schweinehaltungshygieneverordnung ist seit über 20 Jahren in Kraft und regelt die hygienischen Anforderungen bei der Haltung von Schweinen.