Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 02.09.2023
Was wollen Sie tun, damit das Vertrauen in die SPD und ihre Mitglieder besser wird?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 11.09.2023 von Martin Dulig SPD

Die SPD wird weiterhin eine klare, transparente und bürgernahe Politik betreiben, um das Vertrauen in die Partei und ihre Mitglieder zu stärken.

Frage von Ulrich G. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zu der Meinung von Herrn Höcke, wonach das gemeinsame Lernen von Schüler*innen mit und ohne Behinderung bzw. psychischen Erkrankungen, keine Vorteile für die Schüler bringen würde?
Antwort 04.09.2023 von Romy Penz AfD

ich kenne das Interview nicht.

Frage von Ulrich G. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zu der Meinung von Herrn Höcker, wonach das gemeinsame Lernen von Schüler*innen mit und ohne Behinderung bzw. psychischen Erkrankungen, keine Vorteile für die Schüler bringen würde?
Portrait von Carolin Bachmann
Antwort ausstehend von Carolin Bachmann AfD
Frage von Sabine K. • 02.09.2023
Muss der Bundeskanzler Beschlüsse des Parlaments umsetzen? Wenn das Parlament beschliessen würde, der Ukraine Taurus zu liefern, müsste der Bundeskanzler den Beschluss umsetzen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Leider hat der Bundestag in außen- und sicherheitspolitischen Fragen kein Exekutivrecht.

Frage von Sabine K. • 02.09.2023
Muss der Bundeskanzler Beschlüsse des Parlaments umsetzen? Wenn das Parlament beschliessen würde, der Ukraine Taurus zu liefern, müsste der Bundeskanzler den Beschluss umsetzen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.09.2023 von Michael Roth SPD

Entschließungsanträge des Bundestages sind für die Bundesregierung rechtlich nicht verbindlich, sondern in erster Linie von politischer Bedeutung.

Frage von Stephan K. • 02.09.2023
Unterstützen Sie die Vorbereitung eines Verbotsantrags gegen die AfD auf Landesebene?
© Andreas Weiss
Antwort 01.10.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.