Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria S. • 11.07.2024
Was tun Sie, damit angstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der EU verboten werden? Was tun Sie, damit Amputationen, um Tiere an landwirtschaftliche Haltungssysteme anzupassen, verboten werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.09.2024 von Marco Buschmann FDP

Unser Ziel ist es, ein Gesetz zu verabschieden, das den Tierschutz in Deutschland verbessert, ohne die Existenzgrundlage der Tierhalter zu gefährden

Frage von Irene L. • 11.07.2024
Wann verbessert der Bundestag die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts (Vorschläge BMJ und der Bund-Länder-Arbeitsgruppe liegen vor) ?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 07.08.2024 von Jan-Marco Luczak CDU

In konstruktiven Verhandlungen mit BMJ und Vertretern der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben wir uns – in Abstimmung mit unserer Fraktionsspitze – nun auf Vorschläge für Grundgesetzänderungen zum besseren Schutz des BVerfG verständigt

Frage von Marc W. • 11.07.2024
Warum gibt es in Deutschland eine Ökosteuer auf Verpackunge wie in Frankreich? Ich finde das Herstellervon unökologischen Verpackung eine Steuer zahlen sollten.
Portrait von Jan Metzler
Antwort 11.09.2024 von Jan Metzler CDU

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Alexander M. • 11.07.2024
Wie soll eigentlich mit Elterngeldempfänger umgegangen werden, wenn die Steuerklassen 3 und 5 wegfallen. Da ja die Höhe des Elterngeld anhand der vorherigen Steuerklasse berechnet wird.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 30.07.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Reform der Steuerklassen soll zum 1. Januar 2030 in Kraft treten. Daher ändert sich in den nächsten fünf Jahren erst einmal nichts.

Frage von Jens K. • 11.07.2024
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Warum werden 2026 amerikanische Tomahawk-Marschflugkörper ohne Volksabstimmung in Deutschland und nicht viel sinnvoller in Polen stationiert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Karl-Heinz B. • 11.07.2024
Die "Ampel" soll ein Gesetz in Vorbereitung haben, wonach den Bürgern, die keinen Widerspruch einlegen, nach ihren Ableben Organe entnommen werden dürfen. Wie ist der Stand?
Portrait von Jörn König
Antwort ausstehend von Jörn König AfD