Frage von Franz-J. S. • 23.04.2023

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Pensionär:innen erhalten diese Sonderzahlung nicht.
Dass Gehwegschädenschilder installiert werden und dann nicht weiter gehandelt wird, ist natürlich fatal, das darf die Lösung nicht sein. Das Schild signalisiert Handlungsbedarf, der dann natürlich auch erfolgen sollte.
Die SPD steht weiterhin zu den Sektorzielen. Hamburg will spätestens 2045 klimaneutral sein.