Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger M. • 15.10.2025
Warum stören Sie sich daran, dass in der EU ein Konsens zu veganen Bezeichnungen gefunden wurde, unter anderem mit Stimmen von Parteien, die ihnen nicht passen. Ist das Ihr Verständnis von Demokratie?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rainer Z. • 15.10.2025
Hallo Lars. Es kursieren so Zahlen im Raum. Ich bin Rentner und komme so einigermaßen über die Runden. Ist es wahr, dass Du über 40000 Euro pro Monat bekommst? Ich kann das nicht glauben.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Arantxa E. • 15.10.2025
Wann plant Ihre Fraktion, konkrete Maßnahmen zur Senkung der Führerscheinkosten und zur Förderung transparenter Preise in Fahrschulen umzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 17.06.2026 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrte Frau E. d. S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von A.Hamit S. • 15.10.2025
Wird im Zuge der Abschaffung des § 10 Abs. 3 StAG (Turbo-Einbürgerung) eine Übergangsregelung für bereits gestellte Anträge vorgesehen?
Jörg Cezanne, MdB
Antwort 05.03.2026 von Jörg Cezanne Die Linke

Zu meinem großen Missfallen ist im Zuge der Abschaffung keine Übergangsregelung seitens des Gesetzgebers eingerichtet worden.