Frage von Michael R. • 09.02.2026 In ihrer letzten Antwort sagen Sie, sie wollen die Medizinische Versorgung verbessern. Wie soll das mit dem Remigrations-Konzept der AgD möglich sein? Antwort 09.02.2026 von Benjamin Rösch AfDMenschen, die in Deutschland arbeiten möchten und sich an die Gesetze halten, sind willkommen Baden-Württemberg Gesundheitspolitik
Frage von Michael S. • 09.02.2026 Deutlich mehr Lärmschtz für Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern: Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU Rheinland-Pfalz Lärmschutz
Frage von Michael S. • 09.02.2026 Deutlich mehr Lärmschtz der Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern: Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD Rheinland-Pfalz Lärmschutz
Frage von Johannes W. • 09.02.2026 1 Wieso hat B90/G der Nutzung von Palantir in BW zugestimmt, obwohl Massenüberwachung generell und Datenschutz in USA wie auch die US Politik oder die Personalie Thiel mehr als kritisch sind? Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Palantir
Frage von Herbert K. • 09.02.2026 Sehr geehrte Frau Bas, Was tun Sie konkret dafür, dass Deutschland seine mit dem Pariser Klimaabkommen übereinstimmenden Klimaziele erreicht ? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Klimaabkommen
Frage von Tillmann R. • 09.02.2026 1 Sehr geehrter Herr Özdemir, was werden Sie als Ministerpräsident tun, um die Einführung der menschenrechtswidrigen Überwachungssoftware "Palantir" bei der badenwürttembergischen Polizei zu verhindern? Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Palantir