Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mattes F. • 17.05.2022
In der Expertensitzung https://youtu.be/58swPSxnaBA haben Sie an der Stelle 26:18 gesagt, dass bei einem Tempolimit von 120 km/h 40% der Fahrer die Geschwindigkeit übertreten. Woher haben Sie dies?
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 31.05.2022 von Daniela Kluckert FDP

Diese Information findet sich auf Seite 16 der Publikation “Klimaschutz durch Tempolimit" veröffentlicht durch das Umweltbundesamt.

Frage von Andrea Martina H. • 17.05.2022
Ist es möglich, uns den aktuellen Koalitionsvertrag, in dem verbindliche Maßnahmen zum Gewaltschutz vereinbart wurden, mitzuteilen?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 31.05.2022 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag steht, dass wir verbindlichere Maßnahme zur Verhinderung von Gewalt vorantreiben möchten.

Frage von Gotthilf K. • 17.05.2022
Was halten Sie von Haustürgesprächen als bundesweit und flächendeckend ausgerolltes Instrument der politischen Kommunikation der Partei DIE LINKE unter dem von Ihnen erwogenen Vorsitz der Partei?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 07.06.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Gut vorbereitete Haustürgespräche können ein sinnvolles und gut geeignetes Instrument sein zur Ergänzung der anderen Instrumente des Wahlkampfes.

Frage von Manfred F. • 17.05.2022
Sehr geehrte Frau Keller . Wie wollen sie geforderte Biodiversitäts und Artenschutzstrategie 2030 bei der starken Kormoranprädation an unseren Gewässern umsetzen.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 13.09.2022 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir unterstützen einen ökosystembasierten Ansatz für die Bewirtschaftung geschützter Arten, der die lebenswichtige Rolle von Seevögeln anerkennt

Frage von Deleer M. • 17.05.2022
Wie ist der aktuelle Stand in Bezug zum Nachweis von Sprachkenntnissen beim Ehegattennachzug?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 18.05.2022 von Ulrike Bahr SPD

Der Sprachnachweis vor Abreise soll grundsätzlich abgeschafft werden.

Frage von Patrik L. • 17.05.2022
Warum erkennt die FDP die Ursachen ihrer aktuellen Wahlniederlagen nicht, obgleich sie innerhalb der Regierung ganz bewusst eine finanzielle Entlastung von Rentnern und Studenten verhinderte?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Behauptung, die FDP habe die Entlastung von Rentnern und Studenten verhindert, ist nicht zutreffend.