Gleichwohl können europäische Haftbefehle in Deutschland erlassen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat sich zum Ziel gesetzt, die landwirtschaftliche Tierhaltung in Deutschland zukunftsfest zu machen. Ein Baustein dafür ist die geplante Tierhaltungskennzeichnung.
Antwort 15.12.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Berechtigten können Wohngeld auch als Lastenzuschuss zu den Kosten selbst genutzter Immobilien erhalten.
Antwort 05.08.2022 von Verena Hubertz SPD
Eine leistungsfähige, moderne Bahninfrastruktur für die Region Trier und Trier-Saarburg (und auch ganz Rheinland-Pfalz) ist natürlich auch mein Ziel. Gerade bei uns in der Region muss das Netz ausgebaut und zukunftsfähig werden und natürlich arbeiten wir hier eng mit den beteiligten Akteuren zusammen, wo politische Unterstützung notwendig ist.
Antwort 28.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Diäten sind an die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland gekoppelt.