Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 19.10.2022
Was denken sie zur Problematik der Weizenversorgung in Nordafrika, sollte EU eingreifen um eine Destabilisierung der dortigen Regierungen zu verhindern, Wer würde profitieren wenn man nicht agiert?
Helmut Scholz
Antwort ausstehend von Helmut Scholz Die Linke
Frage von Jochen T. • 19.10.2022
Sollte nicht die Entkriminalisierung von Hanfkonsum von der Linken vor dem BVG eingeklagt werden,denn in Hessen können die Gerichte nicht mehr arbeiten und es kommen Gewaltverbrecher bereits aus UHaft
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 16.11.2022 von Clara Bünger Die Linke

Ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – wie von Ihnen vorgeschlagen – hätte allerdings leider keine Erfolgsaussichten. 

Frage von Jochen T. • 19.10.2022
Die meisten Legalisierungsmodelle wollen für Cannabis eine deutlich stärkere Regulierung als für die bereits legalen Substanzen Alkohol und Tabak,Wieso?Warum orientiert man sich nicht an der Realität?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 19.10.2022 von Markus Herbrand FDP

Eine grundsätzliche Veränderung im Verhältnis zwischen schon seit langen legalen Drogen wie Tabak oder Alkohol zu Cannabis bzw. von verschreibungspflichtigen Medikamenten zu Cannabis ist nicht Zielsetzung bei der eingeschränkten Cannabis-Legalisierung

Frage von Georg D. • 19.10.2022
Gaspreisbremse: Was sind 80% des Kontingents vom September?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 25.10.2022 von Ulrike Bahr SPD

Vorschlag Kommission: Grundkontingent von 80 % würde sich aus der Abschlagszahlung aus September 2022 berechnen.

Frage von Detlef M. • 19.10.2022
Sehr geehrter Herr Lauterbach, Ich habe eine Maskenbefreiung aus gesundheitlichen Gründen erhalten. Warum hat die Maskenbefreiung nicht überall sein Gültigkeit.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jochen T. • 19.10.2022
Warum wird die Schufa nicht verboten oder zumindest Politisch verpflichtet ihre Scoringmethode transparent zu machen?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 23.11.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auskunfteien wie die Schufa wissen viel über uns, während Verbraucher*innen kaum Informationen darüber haben, wie solvent oder vertrauenswürdig Unternehmen sind. Das ist kein ausgewogenes Kräfteverhältnis, und das müssen wir dringend ändern.