Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe K. • 04.01.2023
Sehr geehrte Frau Eichwede, wie stehen Sie dazu, dass wie in Belgien Menschen im Nichttarifgebiet ein Inflationsausgleich gezahlt werden muss?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 06.02.2023 von Sonja Eichwede SPD

Dies zeigt, dass die Förderung der Tarifbindung ein wichtiges Thema ist. Daher muss die Stärkung von Gewerkschaften und Sozialverbänden weiterhin ein politisches Ziel sein.

Frage von Klaus-Peter S. • 04.01.2023
Ausufernde Gewalt und Raketenangriffe gegen Polizisten,Notarzt,Rettungssanitäter und die Feuerwehr in der Silvesternacht!Wie will der Senat ab sofort sein Rettungspersonal vor Gewaltterror schützen?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Andresen J. • 04.01.2023
Sehr geehrter Herr Throm, auf welchem Weg kann der Antrag an wen bzgl Heizkostenausgleich Ölheizung gestellt werden. Die Gemeindeverwaltung verweist a d Landratsamtes, dies verweist Ländersache
Portrait von Alexander Throm
Antwort 16.01.2023 von Alexander Throm CDU

Wo genau die Anträge gestellt und ab wann die Zuschüsse ausgezahlt werden, ist noch nicht bekannt.

Frage von Richard S. • 04.01.2023
Gibt es bereits einen Zeitplan für die Einführung der neuen Regelungen zur Staatsangehörigkeit?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 09.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit in Ressortabstimmung.

Frage von Johann O. • 04.01.2023
Warum wird nichts wirksames gegen den Pflegenotstand unternommen?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 14.02.2023 von Klaus Holetschek CSU

Die Staatsregierung ist den Beschäftigten zu großem Dank für ihren Einsatz verpflichtet und macht sich insbesondere auch im Bereich der Krankenpflege auf allen Ebenen dafür stark, um von staatlicher Seite die notwendigen strukturellen Voraussetzungen für eine gute Pflege zu gewährleisten.