Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes M. • 02.05.2023
In wievielen Fällen haben Sie, seit Sie im Bundestag sind, anders abgestimmt, als die Mehrheit ihrer Fraktion?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 10.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Mein Abstimmungsverhalten ist auf der Website des Bundetages nachzuverfolgen.

Frage von Johanna J. • 02.05.2023
Herr Bodeit, wie stehen Sie zum Thema "Deichschutz / Platanen" ?
Portrait von Hartmut Bodeit
Antwort 04.05.2023 von Hartmut Bodeit CDU

Nun müssen Experten bewerten ob das Gutachten der Bürgerinitiative den Hochwasserschutz genauso gewährleisten kann, wie die Planungen der Verwaltung

Frage von Antje K. • 02.05.2023
Wer genau entscheidet über das Ansetzen einer Öffentlichen Anhörung? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Gibt es Situationen,in denen eine Öffentliche Anhörung zwingend einzuberufen ist?
Portrait von Michael Roth
Antwort 03.05.2023 von Michael Roth SPD

Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.

Frage von Katrin N. • 02.05.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, der Staat sollte die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle innerhalb der kath. Kirche an sich ziehen, die Verjährungsfristen sollten neu justiert werden. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Ganz klar ist: Wenn der Verdacht von Straftaten im Raum steht, gibt es kein kirchliches Sonderrecht.

Frage von Uwe K. • 02.05.2023
Werde ich noch eine Antwort auf meine Frage vom 25.02. bekommem?
Portrait von Marlen Block
Antwort 02.05.2023 von Marlen Block Die Linke

MdL in Brdg. sind Pflichtmitglieder in einem Versorgungswerk. Von dort erhalten sie bei Eintritt ins Rentenalter eine Altersversorgung. Die Höhe variiert.

Frage von Friedrich G. • 02.05.2023
Warum wird der verfassungsgemäß verankerte Gleichbehandlungsgrundsatz bei Lohn- und Gehalt nicht eingehalten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Umsetzung der Entgelttransparenz-Richtlinie im EntgTranspG wird die Wirksamkeit des Gesetzes stärken und einen erheblichen Fortschritt bei der Beseitigung von Entgeltbenachteiligungen mit sich bringen.