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Marlen Block
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Frage von Uwe K. •

Werde ich noch eine Antwort auf meine Frage vom 25.02. bekommem?

Sehr geehrte Frau Block,
wenn ich in Rente gehe, werde ich trotz jahrelangen Einzahlen arm sein. Deshalb würde ich gern wissen, wie die Politiker des Landtages ihre Altersversorgung geregelt haben. Transparenz würde auch der Linken gut stehen.

Mit freundlichen Grüßen
U. K.

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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage und ich stelle hier gerne Transparenz über die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten her. Im Abgeordnetengesetz des Landes Brandenburg ist unter Paragraph 15 geregelt, dass Abgeordnete für die Dauer ihrer Mandatszeit Pflichtmitglieder in einem Versorgungswerk mit mehreren Landtagen sind und dort ein monatlicher Pflichtbeitrag von der Abgeordnetenentschädigung zu entrichten ist.  Dieser Beitrag beträgt derzeit 1.856,86 € gem. Paragraph 5 Abs.2 AbgG. 

Berufsständische Versorgungswerke sind die (Pflicht-)Versicherungseinrichtungen für die sog. freien Berufe- also etwa der Rechtsanwälte, Notare, Ärzte, Steuerberater und Architekten u.a. - und sind ein Sondersystem, d.h. wer Mitglied in einem Versorgungswerk ist, zahlt dort ein und bekommt auch von dort seine Altersrente, oder seine Berufsunfähigkeitsrente etc. Die Höhe richtet sich wie in der gesetzlichen Rentenversicherung überwiegend nach den Jahren der Einzahlung, der Höhe der Beiträge.

Der Rentenanspruch nach 5 Jahren und 1856,86 € monatlichen Beiträgen dürfte etwa 600 € betragen, dieser entsteht aber natürlich erst ab dem Eintritt in das reguläre Rentenalter, nicht nach dem Ende des Mandats. 

Als Linke setzen wir uns allerdings dafür ein, dass alle Bürger*innen so bald wie möglich in eine gemeinsame, solidarische Renten-/ und auch Krankenversicherung einzahlen und ein Nebeneinander verschiedener Versicherungen, und ein Fehlen vieler Besserverdiener in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung, verhindert wird. Versorgungswerke hatten historisch eine wichtige Bedeutung für die freien Berufe, ob diese heute noch zeitgemäß sind, halte ich für überdenkenswürdig. 

mit freundlichen Grüßen 
Marlen Block

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