Frage von Mario W. • 09.07.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 09.07.2023
Die AfD hat erfolgreich die Impfpflicht verhindert und das Energieeffizienzgesetz zumindest ersteinmal verhindert.
Die AfD hat erfolgreich die Impfpflicht verhindert und das Energieeffizienzgesetz zumindest ersteinmal verhindert.
In einer Koalition ist jede Art von abweichendem Stimmverhalten im Bundestag und seinen Ausschüssen ausgeschlossen. Die Argumente der Befürworter der bestehenden Regelung sind öffentlich bekannt, auch wenn sie von mir ausdrücklich nicht geteilt werden.
Zur Absichtserklärung der Vereinigten Staaten, Streumunition an die Ukraine zu liefern, habe ich mich kürzlich im Welt Fernsehen kritisch geäußert
Über die individuellen Gründe für das Fernbleiben mancher Abgeordneter bei Abstimmungen liegen mir keine Informationen vor.