Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike W. • 13.01.2024
Sehr geehrter Herr Bartsch, was tun Sie persönlich dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen?#gemeinsamgegendieafd
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.01.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wir brauchen dringend einen Politikwechsel im Bund.

Frage von Maike W. • 13.01.2024
Sehr geehrter Herr Bartol, was tun Sie persönlich dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen?#gemeinsamgegendieafd
Portrait von Sören Bartol
Antwort 21.03.2024 von Sören Bartol SPD

Ganz konkret hat unsere Bundesinnenministerin Nancy Faeser den fast vollständig umgesetzten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus von 2022 durch kluge repressive und präventive Maßnahmen ergänzt.

Frage von Annette K. • 13.01.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass ein Verbot der Afd vom Bundesverfassungsgericht geprüft wird?
Damiano Valgolio
Antwort 23.01.2024 von Damiano Valgolio Die Linke

Dementsprechend bin ich der Meinung, dass nun ein Verbot der demokratiefeindlichen AfD schnell und gründlich geprüft werden muss. Wenn es rechtlich möglich ist, muss ein Verbot beantragt werden.

Frage von Martin K. • 13.01.2024
Sehr viele Menschen zieht es nach Deutschland. Planen Sie darauf, mit der Schaffung eines modernen Einwanderungsrechtes zu reagieren? Wenn nicht, warum nicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts ist für ein Einwanderungsland wie die Bundesrepublik Deutschland unabdingbar.

Frage von Jan B. • 13.01.2024
Wie stehen Sie - insesondere angesichts der aktuellen Correctiv-Recherche - zu einem Verbot der AFD? Werden Sie dieses aktiv anstreben bzw. unterstützen?
Portrait von Marlon Bröhr
Antwort ausstehend von Marlon Bröhr CDU