Warum hat die SPD die Koalitionsgespräche ausgesetzt?

Für die Anordnung von Maßnahmen im Straßenverkehr ist grundsätzlich die zuständige Straßenverkehrsbehörde beziehungsweise der jeweilige Straßenbaulastträger verantwortlich. Als Abgeordnete kann ich eine solche Maßnahme nicht unmittelbar selbst anordnen. Ich kann aber bei den zuständigen Stellen nachfragen und darauf hinwirken, dass die Situation überprüft wird.

Leider kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht beantworten, da es sich um eine Frage an Friedrich Merz, bzw. die Bundestagsfraktion handelt.

Natürlich bleibe ich an diesem Thema weiter dran

Durch meine transparente Arbeitsweise möchte ich dazu beitragen, das Politik verständlicher ist.