Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius R. • 18.01.2024
Nehmen sie Stellung, zum Artikel der Süddeutschen vom 16.01.24 in dem angedeutet wird das das CanG nicht mehr verabschiedet wird?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Sebastian K. • 17.01.2024
Verbot der AfD - Wie ist es mit Ihnen? Befürworten Sie auch ein Verbot und bringen Sie diesen Vorschlag in ihrer Fraktion ein?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 02.02.2024 von Mario Czaja CDU

Ein Parteiverbot der AfD mag zunächst sinnvoll erscheinen, ist aber langfristig keine adäquate Lösungsstrategie um den Ursachen des Aufstiegs zu entgegnen.

Frage von Sebastian K. • 17.01.2024
Verbot der AfD - Wie ist es mit Ihnen? Befürworten Sie auch ein Verbot und bringen Sie diesen Vorschlag in ihrer Fraktion ein?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 13.02.2024 von Marc Henrichmann CDU

Gerade aktuell, nach den jüngst veröffentlichen Meldungen über die “Geheimtreffen“ der AfD und deren Vorhaben ist aber unverkennbar, dass diese Partei der Demokratie und der Menschenwürde schadet.

Frage von Michael F. • 17.01.2024
Sehr geehrter Herr Brand, wurden bzw. werden die in der Anlage zur Drucksache 20/9176 aufgelisteten Projekt tatsächlich realisiert und vom deutschen Staat finanziert?
Portrait von Michael Brand
Antwort 21.03.2024 von Michael Brand CDU

Die bei mehreren Stellen eingegangene Anfrage zu Drucksache 20/9176 kann aufgrund der großen Zahl an Projekten im Einzelnen durch ein einzelnes Bundestagsbüro nicht beantwortet werden.

Frage von Andreas Z. • 17.01.2024
Gemeinnützigkeit des Esports - Können sie mir bitte sagen woran das seit Jahren scheitert und ob sie sich persönlich dafür einsetzen das Esport Vereine die lange überfällige Anerkennung als gemeinnützige Vereine erhält?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Paketlösung.

Frage von Anja S. • 17.01.2024
Guten Morgen Herr Roth, meine Frage bezieht sich auf den Hochwasserschutz im Altkreis Rotenburg a/F, ich wohne in Bebra Breitenbach parallel zur B27, wird der Hochwasserschutz hier noch verbessert.
Portrait von Michael Roth
Antwort 06.02.2024 von Michael Roth SPD

Der Bundesraumordnungsplan integriert nun bestehende Regelungen effektiv mit neuen Anforderungen. Dabei wird die Planungshoheit der Länder und Kommunen bewahrt.